Stadtentwicklungsprozess Bürgerbeteiligung: Bericht aus der öffentlichen Sitzung vom 31. Juli

Bei der öffentlichen Kernteam-Sitzung am 31.7.2023 wurden die Ergebnisse aus den verschiedenen Handlungsfeldern vorgestellt.

Aus den Workshops, Umfragen und Arbeitstreffen seit Start des Projektes im Frühjahr 2022 wurde aus sämtlichen Bereichen umfangreiches Material zusammengetragen, aus dem nun die Gesamtstrategieabgeleitet wird. Ein zentrales Element der Strategiemerkmale ist die Bedeutung der Natur für Bad Herrenalb.

Ein zentrales Thema des Abends war das Teilziel „Satzung Bürgerbeteiligung“: In Zusammenarbeit mit der Verwaltung und einiger Mitglieder des Gemeinderats wurde eine Satzung erarbeitet, die als Ergänzung zu der bestehenden Gemeindeordnung eine Bürgerbeteiligung in Bad Herrenalb regeln und verankern soll. Um die Bürgerbeteiligung praktisch umzusetzen, ist eine Koordinierungsstelle erforderlich als Schnittstelle innerhalb der Verwaltung und zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik. Diese Stabstelle muss mit einer Person besetzt sein, die in engem Kontakt mit der Bürgerschaft steht. Wie dies gut gelingen kann, wurde lebhaft diskutiert, mit dem Ergebnis, dass das Kernteam, das den Stadtentwicklungsprozess bisher begleitet hat, weiterbestehen, und es einen Sprecher geben soll, der als erster Ansprechperson für Verwaltung und Gemeinderat zur Verfügung steht. Sascha Ott, der das Projekt bisher geleitet und moderiert hat, hat sich dankenswerter Weise bereit erklärt, diese Aufgabe für ein Jahr zu übernehmen. Der Satzungsentwurf wird nach juristischer Prüfung ergänzt um Leitlinien, die sämtliche Aspekte detailliert beschreiben, und nach Fertigstellung dem Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt.

Sehr gute Ergebnisse gab es auch aus dem Handlungsfeld „Finanzen“. In diesem Bereich gab es einen Runden Tisch, an dem gemeinsam mit Verwaltung und
Gemeinderat über Instrumente zur Verbesserung der Haushaltslage diskutiert wurde.

Ein weiteres Beispiel für die neue Form der Zusammenarbeit von Verwaltung, Bürgerschaft und Gemeinderat ist die Bildung eines Arbeitskreises zum Thema „Interkommunales Gewerbegebiet“. Mitglieder des Kernteams aus den Handlungsfeldern Finanzen, Städtebau und Natur kommen hier zusammen mit Unternehmen, Verwaltung, Gemeinde- und Ortschaftsräten, um die Erschließung eines Gewerbegebietes von allen Seiten zu beleuchten, die wirtschaftlichen Chancen und Risiken, aber auch Anforderungen an die Infrastruktur und die Auswirkungen auf das direkte Umfeld und die Natur, zu untersuchen und zu erörtern. Die Ergebnisse sollen dem Gemeinderat als fundierte Entscheidungsgrundlage dienen.

Den dritten großen Bereich bildet das Handlungsfeld „Stadtentwicklung“. Hier kommen immer wieder die beiden großen Themen Schweizerwiese und Siebentäler
Therme zur Sprache. Zur weiteren Entwicklung der Schweizerwiese ist ein weiterer Workshop geplant, zu dem die Bevölkerung eingeladen und gehört werden soll.
Zum Stand der Planungen der Therme hat die Geschäftsführerin Frau Herrmann die Durchführung einer Informationsveranstaltung in Abstimmung mit dem Kernteam
angeboten. Weitere Details zu beiden Veranstaltungen werden noch bekannt gegeben.

Sehr konkrete Ergebnisse gibt es bereits aus dem Handlungsfeld „Energie“. Empfohlen werden sogenannte Quartierskonzepte für Bad Herrenalb. Mögliche Energiequelle für das Dobeltal (Schule, Kindergarten usw.) wäre Geothermie, für die möglicherweise dort bereits vorhandene Bohrungen genutzt werden könnten.
Für das Klosterareal wäre eine Hackschnitzelanlage naheliegend. In beiden Fällen würde die Verteilung über ein Fernwärmenetz erfolgen.

In allen Gesprächen bei den Workshops usw. wurde die Bedeutung der ausgezeichneten Vereinsarbeit in Bad Herrenalb hervorgehoben und das große ehrenamtliche Engagement zahlreicher Bürgerinnen und Bürger von Bad Herrenalb, ohne dieses vieles in unserer Stadt nicht möglich wäre.

Eine fest verankerte Bürgerbeteiligung soll dazu führen, dass Bürgerinnen und Bürger weiterhin in strategische Prozesse und künftige Entscheidungen über wesentliche Vorhaben der Stadt eingebunden werden.

Die Gesamtstrategie wird nach der Fertigstellung dem Gemeinderat in einer öffentlichen Sitzung vorgestellt.

Sämtliche Unterlagen aus den Workshops sind jederzeit einsehbar unter www.herrenalb-meine-stadt.de.